Opposition frustiert: Putin-Parteien gewinnen Duma-Wahl überragend

Bei der Parlamentswahl in Rußland konnte sich die Regierungspartei „Einiges Rußland“ wie erwartet souverän durchsetzen. Sie kam laut Hochrechnungen vom Sonntagabend auf 44 bis 48 Prozent und bleibt damit stärkste Partei in der 450-köpfigen Duma. Weil mit einem überlegenen Sieg der offenbar die meisten Wähler ohnehin rechneten, stieß die Wahl auf eher verhaltenes Interesse – die Wahlbeteiligung lag offenbar deutlich unter der vom letzten Wahlgang im Jahr 2011 (60 Prozent).

Eine Wählerbefragung am Sonntagabend sah überraschend die rechten Liberaldemokratische Partei (LDPD) mit 18,36 Prozent als neue zweitstärkste Kraft vor den Kommunisten mit 17,24 Prozent und der Partei „Gerechtes Rußland“ mit 6,24 Prozent. Die vier Parteien, die neben einem einzigen oppositionellen Abgeordneten auch die bisherige Duma stellen, unterstützen alle die Politik von Präsident Putin. Die liberalen Oppositionsparteien Jabloko und Parnas scheiterten deutlich an der Fünfprozenthürde.

Von der Opposition sind zum Teil heftige Manipulationsvorwürfe zu hören. Unabhängige Wahlbeobachterorganisationen registrierten zwar ebenfalls mutmaßliche Verstöße. Allerdings fielen diese offenbar weniger gravierend aus sein als 2011. Präsident Putin äußerte sich inzwischen zufrieden über den Wahlausgang.

zuerst.de (19.9.2016)

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