Japans Regierungskoalition gewinnt Oberhauswahl laut Umfragen klar

Bei der Oberhauswahl in Japan hat die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe [Bild] laut Nachwahlbefragungen einen klaren Sieg erzielt.

Die Parteien rund um Abes Liberaldemokraten (LDP) steuern auf eine Zweidrittelmehrheit zu, wie am Sonntag aus einigen in japanischen Medien veröffentlichten Umfragen hervorging. Da das Regierungslager bereits im Abgeordnetenhaus über eine solche Machtfülle verfügt, könnte nun der Weg für eine Abkehr von der pazifistischen Verfassung frei sein. In der LDP wurden umgehend entsprechende Forderungen laut. Japan würde sich damit von seinem Grundgesetz aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg verabschieden und dem Militär mehr Gewicht geben.

Abe hatte das Votum im Wahlkampf jedoch vor allem als Referendum über die von ihm geprägte Wirtschaftspolitik dargestellt, die die jahrelange Flaute mit niedrigen Zinsen, Konjunkturprogrammen und Reformen beenden soll. Vertreter von Abes LDP erklärten nach den ersten Trendmeldungen, die Wähler hätten für die Fortsetzung der sogenannten "Abenomics" gestimmt. An den Märkten wurde befürchtet, dass eine Zwei-Drittel-Mehrheit für Abes Lager den Fokus der Regierung von der Wirtschafts- auf die Verfassungsreform verlagert. Zur Wahl stand die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im Oberhaus.

Reuters (10.7.2016)

http://de.reuters.com/article/japan-oberhaus-wahlen-idDEKCN0ZQ0DA