Putins Besuch in Japan: Check auf Souveränität

15.12.2016
Japan

Heute beginnt der zweitägige Besuch des russischen Präsidenten Vladimir Putins in Japan. Dies geschieht zur großen Unzufriedenheit der Vereinigten Staaten.

Friedensabkommen

Der Besuch findet im Rahmen der Arbeit an der Unterzeichnung eines Friedensabkommens zwischen Japan und Russland statt. Früher hat Tokyo gemeint, dass ohne der Übergabe von vier Inseln eine solche Vereinbarung nicht möglich sei. Moskau aber meinte, dass jegliche Aktionen erst nach juristischer Konsolidation der gutnachbarlichen Beziehungen möglich sind. Das Ziel Russlands ist nicht unbedingt der Friedensvertrag selbst. Allerdings ist die Unterzeichnung dieses Dokuments für Japan hingegen sehr wichtig. Laut japanischer Tradition, die eine wichtige Rolle in der japanischen Gesellschaft spielt, sollte jeder Herrscher einen Zweck erfüllen. Die jetzige Zeit ist die Ära der Herrschaft Akihito – Heisei, dass aus der japanischen übersetzt "Friedensstiftung" bedeutet. Deshalb ist es für Japan so wichtig, einen Friedensvertrag mit Russland zu schließen, bevor diese Ära zu Ende geht. Das wurde auch von Shinzo Abe, während seines Besuchs in Russland, indirekt angedeutet. Er hat den russischen Präsidenten aufgerufen durch die Unterzeichnung dieses Vertrages über die Gebiete eine neue Ära zu beginnen.

Fortschritt der Verhandlungen

Tokyo erhebt weiterhin Anspruch auf die vier Inseln der Kleinen Kurilen: Iturup, Kunaschir, Schikotan und Habomai. Allerdings vertritt die japanische Gesellschaft die Meinung, dass Tokio den Anspruch auf zwei Inseln: Schikotan und Habomai reduzieren soll, die im Text des Friedensvertrags im Jahr 1956 erwähnt sind. Das russische Außenministerium bezieht sich auch auf diesen Vertrag, mit einem Bedenken, dass in der internationalen Politik seit 60 Jahren jedoch wesentliche Veränderungen statt gefunden haben, die bestimmte Änderungen des Textes von 1956 erfordern. Dies führt zu dem Schluss, dass die die Übertragung der beiden Inseln, den Status des Ochotskischen Meers als Binnenmeer von Russland verändern würde.

Aber wann?

Vor seinem Besuch, machte Wladimir Putin eine wichtige Aussage, die in Tokio zur Kenntnis genommen wurde. Viele japanische Medien veröffentlichten vor dem Besuch des russischen Staatsmannes Schlagzeilen wie: "Russland und Japan haben keine Probleme". Jedoch in Wirklichkeit ist die Situation ganz anders. "Wir haben keine territorialen Probleme mit Japan; es ist Japan, das glaubt, dass es die territoriale Probleme hat, aber wir sind bereit, dies zu diskutieren ", sagte Putin, und fügte hinzu, dass Russland vielleicht für mehr oder weniger ernsthafte territoriale Zugeständnisse bereit würde. Darüber hinaus betonte Putin, dass Dokumente nur mit einem souveränen Land unterzeichnet werden. Dies war eine Anspielung auf Japans Unterstützung für die anti-russische Sanktionen. Russisch-japanischen Beziehungen sollten nicht wegen der Ukraine oder Syrien leiden. Tokyo genehmigte ja die Bereitstellung von etwa 2 Mrd. $ Militärhilfe für die Ukraine. Dies folgte auf Washingtons Befehl.

Die Rolle der USA

Die USA wendet sich gegen die Beilegung des Grenzstreits aus dem Jahr 1956, als die Beziehungen zwischen der UdSSR und Japan wiederhergestellt wurden.
Schon damals gab Washington eine offizielle Protestnote nach Tokio, die eine unbestimmte Besetzung von Okinawa und Ryukyu Archipel versprochen, wenn die Ansprüche auf Kunaschir und Iturup entfernt werden. Es ist erwähnenswert , dass in der Nähe der Etorofu Insel eine wichtige U-Boot-Route gibt.

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