Verhandlungen über Zypern

12.01.2017

Die nächste Runde der Diskussionen über eine mögliche Wiedervereinigung der Insel wird heute in Genf stattfinden.

Der Westen verwaltet den Prozess

Ursprünglich hatte der Westen in den Vereinigten Staaten die Türkei angeschoben die Besetzung eines Teils von Zypern anzusprechen. Nun versuchen Vermittler wie das Vereinigte Königreich, zusammen mit Griechenland und der Türkei, die Garanten des Friedensprozesses in Zypern zu sein.

Die EU und die USA haben auch Auswirkungen auf den Verhandlungsverlauf, der am 9. Januar begann. Natürlich sind die Türkei und Griechenland, auch im Kontext des Konflikts auf der Insel, an der Verteidigung ihrer nationalen Identität interessiert.

Das Insel-Problem

Ein Teil von Zypern wurde von türkischen Truppen im Einklang mit dem Plan von Henry Kissinger im Jahr 1974 besetzt. 1983 wurde der besetzte Teil als unabhängige Republik bezeichnet, die nur von der Türkei anerkannt wurde. Zwischen den türkischen und griechischen Teilen befindet sich eine sichere Zone der Vereinten Nationen.

Ein klarer Plan zur Lösung des Konflikts, der beide Seiten befriedigen konnte, wurde bisher nicht vorgestellt. Im selben Jahr schlug der Chef der Vereinten Nationen, Kofi Annan, einen Plan für die Vereinigung der beiden Teile vor, aber diese hat die Zustimmung der griechischen Seite nicht erhalten, da die türkischen Besatzungstruppen bestehen blieben. Die Häuser der griechischen Flüchtlinge wurden von türkischen Siedlern besetzt.

Die primären komplexen Fragen

Jede Seite interessiert sich für die Kontrolle bestimmter Gebiete, nachdem Zypern vereinigt ist. Die Türken verlangen außerdem, dass mehr als 150.000 türkische Siedler und die anhaltende militärische Präsenz der Türkei einen Rechtsstatus erhalten.

Und die Griechen fordern den Rückzug der türkischen Truppen (etwa 30.000) und die Rückkehr der griechischen Flüchtlinge in ihr Eigentum, das aber im Bereich der türkischen Kontrolle liegt.

Russland, EU und NATO

Auch die Frage des Beitritts Zyperns zur NATO und zur EU wird aufgeworfen. Wenn die erste Option für Brüssel und die Vereinigten Staaten annehmbar ist, einschließlich einer möglichen türkisch-griechischen Vereinigung in der EU, erscheint es dennoch als problematisch.

Der griechische Teil Zyperns ist seit 2004 in der EU. Wird das nicht bedeuten, dass ein Beitritt des türkischen Teils eine Art Signal für Ankara ist?

Der Westen versucht auch, jeden russischen Einfluss auf den Verhandlungsprozess zu verhindern. Um die Beteiligung Russlands zu minimieren, versprechen die westlichen Lobbyisten Zypern bevorzugte Angebote über mögliche zukünftige Produktion und Transport von Erdgas unter der Kontrolle von europäischen und israelischen Unternehmen.

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