Internationaler Strafgerichtshof: Russland beendet Zusammenarbeit

Russland will die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof beenden.

Moskau ziehe seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Gerichtshofs in Den Haag zurück, teilte das russische Außenministerium mit. Dies geschehe auf Anordnung von Präsident Putin. Zur Begründung hieß es, der zur Verfolgung von Kriegsverbrechen eingerichtete Gerichtshof werde den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht. Anlass der Entscheidung könnte auch die Einschätzung des Gerichts zum Ukraine-Konflikt sein. Die Chefanklägerin des Tribunals hatte am Montag erklärt, die russische Besetzung der Krim und die Kämpfe in der Ostukraine deuteten auf einen bewaffneten internationalen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine hin.

Der Internationale Straafgerichtshof in Den Haag verfolgt seit 2002 Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen.

Deutschlandfunk (16.11.2016)

http://www.deutschlandfunk.de/internationaler-strafgerichtshof-russland-beendet.1947.de.html?drn:news_id=678511