Deutsche Außenpolitik in Asien

Die zentralasiatische Region ist eine der außenpolitischen Prioritäten Deutschlands. Das besondere Interesse an dieser Region ist langfristiger und strategischer Natur, in erster Linie aufgrund der deutschen Wirtschaftsinteressen. Insbesondere seit dem Beginn der militärischen Sonderoperation in der Ukraine hat eine neue Runde der bilateralen und multilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Region Gestalt angenommen. Die französische Zeitung Le Monde Diplomatique (MD) berichtet, dass viele deutsche Unternehmen aufgrund der wachsenden Auswirkungen der antirussischen Sanktionen auf die europäische Wirtschaft eine Verlagerung ihrer Produktion nach Afrika und Asien planen.

Die EU-Sanktionen gegen Russland haben die europäische Wirtschaft schwer geschädigt, und die daraus resultierende Energiekrise hat die wichtigsten Wirtschaftszweige getroffen. Vor den Sanktionen gegen Russland bezog Deutschland den größten Teil seiner Energieressourcen zu niedrigen Kosten aus Russland, aber der Verlust dieses Lieferanten hatte große Auswirkungen auf die Wirtschaft des Landes. Daher haben viele große deutsche Unternehmen bereits den Wunsch geäußert, ihre Produktion nach Zentral- und Südostasien sowie in die Maghreb-Staaten zu verlagern.

Mehrere Chemieunternehmen stellen bereits ihre Produktion in Deutschland ein und verlagern ihre Anlagen aufgrund der hohen Rohstoff- und Stromkosten ins Ausland.

Die Chemieproduktion in Deutschland ist allein im dritten Quartal 2022 um 14 Prozent zurückgegangen, und viele kleine und mittlere Unternehmen hatten Schwierigkeiten, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Die Welt weist ihrerseits auf eine mögliche Fleischknappheit in Deutschland in den kommenden Monaten aufgrund massiver Schließungen von Produktionsanlagen hin. Vertreter der deutschen Fleischindustrie warnen vor möglichen Problemen bei der Versorgung mit Fleisch, insbesondere mit Schweinefleisch.

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock besuchte Ende Oktober 2022 auch Astana und Taschkent zu Gesprächen über den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Kasachstan und Usbekistan. Deutschland sieht Zentralasien als potenziellen Standort für die Verlagerung seiner Produktionsstätten. Der Prozess der Verlagerung deutscher Produktionsstätten hat bereits begonnen, und mehr als 300 Unternehmen sind auf die Verlagerung vorbereitet worden.

Deutsche Interessen in Kasachstan und Usbekistan

Im Mittelpunkt des Besuchs der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock am 31. Oktober in der zentralasiatischen Region standen die realen politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Sie führte Gespräche mit ihrem kasachischen Amtskollegen Mukhtar Tleuberdi und Premierminister Alikhan Smailov in Astana, wo sie den Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan, einschließlich der Bereiche Energie und Industrie, erörterten. Die EU sieht Kasachstan und Usbekistan als potenzielle Standorte für die Verlagerung ihrer Produktion, einschließlich Konsumgüter.

Der Zweck von Baerbocks Besuch war es, die Position der EU gegenüber den zentralasiatischen Ländern, insbesondere Kasachstan und Usbekistan, zu demonstrieren.

Baerbock wies auch auf die klare Position Kasachstans in der heutigen schwierigen geopolitischen Lage hin. Sie bekundete ihre Unterstützung für Kasachstan auf "diesem langen und schwierigen Weg" und versprach neue Projekte in den Bereichen Digitalisierung, Energie und Verkehr. Sie betonte, dass die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan auf einer Partnerschaft beruhen sollte. Annalena Baerbock kam nicht allein nach Kasachstan, sondern mit einer Delegation von Geschäftsleuten und Spezialisten aus den Bereichen Energie und Infrastruktur.

Die Zusammenarbeit zwischen der EU und Kasachstan wird im Rahmen des Programms "Rohstoffe für Technologie" stattfinden. Im Mittelpunkt der Gespräche in Astana stand die Versorgung mit Seltenerdmetallen, die für die neue technologische Wirtschaft Deutschlands und der EU insgesamt von entscheidender Bedeutung sind. Der Hauptlieferant dieser Metalle ist heute China, und die Abhängigkeit von China ist für die EU kritisch geworden. Kasachstan könnte ein alternativer Lieferant werden, aber die Erschließung der kasachischen Vorkommen erfordert eine hochtechnologische Struktur und Technologie, die Deutschland bereit ist zu liefern.

Die EU sieht sowohl Kasachstan als auch Usbekistan als potenzielle Standorte für ihre eigene Produktion, einschließlich Konsumgüter. Zu den Vorteilen einer Zusammenarbeit mit Usbekistan gehören für Deutschland der Zugang zu billigen Arbeitskräften, die Verfügbarkeit lokaler Rohstoffe und die Nähe zu den Verbrauchermärkten, einschließlich der wachsenden Märkte in Zentralasien, Iran, Irak und Afghanistan. Aserbaidschan und Usbekistan sind im postsowjetischen Raum auch wegen ihrer wachsenden Demographie, ihrer wachsenden Wirtschaft und ihrer zukünftigen Industrialisierungsprogramme von entscheidender Bedeutung. Deutsche Unternehmen sind bereits an Infrastrukturprojekten beteiligt und bereit, ihre Technologie und Managementteams für die Führung von Unternehmen in Usbekistan und Kasachstan zur Verfügung zu stellen. Schließlich wurde in Astana gemeinsam beschlossen, ein Büro für 'Wasserstoffdiplomatie' zu eröffnen, um die Emissionen in Industrie und Verkehr zu reduzieren.

Deutschland und China: von der Kooperation zum Wettbewerb

Neben der Verlagerung der deutschen Produktion nach Asien versucht Deutschland, die bilateralen Beziehungen mit der Volksrepublik China auszubauen. Anfang November 2022 besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz China mit den Chefs großer deutscher Unternehmen wie Siemens, BMW, BASF, Volkswagen, BioNTech, Adidas, Bayer, Merck, GeoClimaDesign, Wacker und der Deutschen Bank. Olaf Scholz verbrachte nur 11 Stunden in China und konzentrierte sich auf wirtschaftliche Themen sowie auf die Ukraine-Frage und versuchte, China davon zu überzeugen, sich der EU-Sanktionspolitik gegen Russland anzuschließen.

Es ist erwähnenswert, dass Xi Jinping in diesem Konflikt eine neutrale Position einnimmt, da Russland ein wichtiger strategischer Partner Chinas ist. Viele Einwohner Deutschlands glauben, dass die Reise des deutschen Bundeskanzlers in die Volksrepublik China ein Versuch ist, die deutsche Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen, nachdem sie Russland als Lieferant billiger Energieressourcen verloren hat. Gleichzeitig wurde das Vorgehen der Kanzlerin von den Deutschen stark kritisiert, die eine wachsende Abhängigkeit Deutschlands von China und deren Auswirkungen auf die weitere Entwicklung des Landes befürchten.

Bei der Betrachtung der deutschen Außenpolitik gegenüber China ist es wichtig zu erwähnen, dass China laut der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock auf der einen Seite Deutschlands Verbündeter und auf der anderen Seite ein Konkurrent ist. Experten argumentieren, dass Deutschland und die EU im Allgemeinen versuchen, ihre Beziehungen zu China im wirtschaftlichen Bereich auszubauen, aber in politischen Fragen wie Menschenrechte, Redefreiheit und anderen eine gewisse Distanz wahren. In letzter Zeit haben die Spannungen zwischen China und den westlichen Ländern, darunter auch Deutschland, jedoch aufgrund der Haltung Chinas zu Russlands militärischer Sonderoperation und aufkommenden Menschenrechtsfragen in einigen chinesischen Provinzen zugenommen.

Ende Oktober 2022 wurde offiziell verkündet, dass sich Deutschland in einer tiefen Krise befindet, eine Aussage, die vom deutschen Bundespräsidenten Steinmeier selbst getroffen wurde. Die jährliche Inflation erreichte einen Rekordwert von 10,4%. Ein halbes Jahr zuvor, im Frühjahr, machten sich die deutschen Medien bereits Sorgen über LNG-Lieferungen und den Bedarf an Rohstoffen aus China für die Produktion deutscher Autos und anderer Geräte.

Im März sorgten sich die Autoren des Handelsblatts vor allem um die militärische Operation in der Ukraine, da China, der weltweit größte Produzent und Exporteur von Rohstoffen mit einem Umsatz von 23 Billionen Dollar, seinen Einfluss auf den Zugang zu Rohstoffen als politisches Druckmittel einsetzen könnte.

Mitte Oktober wiesen die chinesischen Behörden große staatliche Unternehmen an, den Export von LNG nach Europa einzustellen. Bloomberg berichtet, dass dies die Energiekrise in Europa weiter verschärfen könnte, da China die Lieferungen stoppt, um seinen eigenen Winterbedarf zu decken. Laut Bloomberg sind Deutschlands Energie- und Deindustrialisierungsprobleme noch deutlicher geworden. Die USA, die sich zuvor in einem wirtschaftlichen Patt mit der EU befanden, liegen beim Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 72 Milliarden Dollar vor Deutschland und vergrößern den Abstand rapide.

Diese Probleme zwingen führende europäische Ökonomen dazu, sich auf der Suche nach einer Lösung an die asiatischen Partner zu wenden, denn der von den Angelsachsen entfesselte Krieg in der Ukraine hat die Probleme Deutschlands vergrößert. In naher Zukunft wird die BRD mit allen Mitteln versuchen, die Beziehungen zu den zentralasiatischen Ländern zu stärken, um ihre Wirtschaft wieder aufzubauen.

Übersetzung von Robert Steuckers