Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete: Erdogan lässt Merkel abblitzen

Im Streit um das Besuchsverbot für deutsche Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik zeichnet sich weiterhin keine Lösung ab. Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels in Warschau brachte am Samstag keinen Durchbruch. „Dissense sind ja durch so ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen haben“, sagte Merkel nach dem Gespräch. Die Atmosphäre beschrieb sie aber als konstruktiv.

Es war das erste formelle Treffen der beiden seit der Verabschiedung der Armenier-Resolution im Bundestag Anfang Juni, durch die sich die deutsch-türkischen Beziehungen weiter verschlechtert haben. Das Parlament hatte das Vorgehen des damaligen Osmanischen Reiches gegen die Armenier vor mehr als hundert Jahren als Völkermord bezeichnet.

Anschließend untersagten die türkischen Behörden einem Parlamentarischen Staatssekretär und mehreren Bundestagsabgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. Eine Reise von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach Incirlik und Ankara in der vergangenen Woche führte nicht zu einer Aufhebung des Besuchsverbots.

Dessen ungeachtet beschlossen die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen am Mittwoch, im September gemeinsam zu den Soldaten in der Türkei zu reisen. In Incirlik sind etwa 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) beteiligen.

Tagesspiegel (9.7.2016)

http://www.tagesspiegel.de/politik/besuchsverbot-fuer-deutsche-abgeordnete-erdogan-laesst-merkel-abblitzen/13853610.html