Die außenpolitischen Perspektiven des Irans im Lichte der Neuen Weltordnung

Angesichts der bedeutenden internationalen und regionalen Entwicklungen ist eine Bewertung der Dynamik der Außenpolitik unter der derzeitigen iranischen Regierung unerlässlich, um neue Perspektiven in einem sich entwickelnden globalen System zu analysieren.

Der Glaube der westlichen Welt an das "Ende der Geschichte" steht im Gegensatz zur Realität des sich entfaltenden "Anfangs der Geschichte" im globalen Maßstab. Das internationale System hält sich nicht mehr an eine unipolare Ordnung, denn die Konturen einer multipolaren Welt bleiben unklar.

Dieser Übergang zu neuen Organisationen und Regeln vollzieht sich überwiegend mit nichtmilitärischen Mitteln und zivilen Auseinandersetzungen unter Einsatz weicher Instrumente, die als Achillesferse dienen und die globale Hegemonie bedrohen.

Im Gegensatz zur militärischen Konfrontation, die Koalitionen und Konsensbildung fördert, fördert die Konfrontation mit weichen Instrumenten wie Sanktionen stattdessen die Spaltung und Zersplitterung des Systems der globalen Hegemonie.

Vor diesem Hintergrund streben Regierungen auf der ganzen Welt nach Einfluss und Ansehen in der neuen internationalen Landschaft. Die derzeitige iranische Regierung sieht sich diesen Herausforderungen vor dem Hintergrund einer sich rasch beschleunigenden globalen Entwicklung gegenüber, die das Tempo früherer Epochen übertrifft.

Die iranische Regierung hat mit dem erfolgreichen Beitritt zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) nach Jahren intensiver Bemühungen einen wichtigen Meilenstein erreicht. Neben dieser Errungenschaft steht auch die Zusammenarbeit mit den BRICS-Mitgliedsländern auf der außenpolitischen Agenda des Irans, um den Zugang zu internationalen Ressourcen und Geldern zur Deckung des wirtschaftlichen, monetären und finanziellen Bedarfs zu diversifizieren. Durch die Mitgliedschaft in diesen führenden politischen, sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Vereinbarungen hat der Iran seine Entschlossenheit unter Beweis gestellt, eine wichtige Rolle bei der Gestaltung multilateraler Strukturen und Mechanismen zu spielen.

Der SCO gehören Mitgliedstaaten an, auf die etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung und 20 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts entfallen. Das Handelsvolumen dieser Länder übersteigt 650 Milliarden Dollar pro Jahr. Ein Hauptmotiv für die Bemühungen der Länder, der SCO beizutreten, ist ihr Wunsch, sich gegen einseitige politische Maßnahmen und Aktionen zu wehren, vor allem seitens des Westens, insbesondere der Vereinigten Staaten.

Unilaterale Sanktionen mit ihren weitreichenden globalen Auswirkungen und Menschenrechtsverletzungen haben das Vertrauen in westliche Finanzmechanismen untergraben. Infolgedessen haben Länder auf der ganzen Welt Präventiv- und Vergeltungsmaßnahmen ergriffen. Entgegen den westlichen Erwartungen hat die Globalisierung einen Prozess der 'Selbstzerstörung' in Gang gesetzt, der eine rationale Koordinierung gemeinsamer Anstrengungen und kollektive Antworten auf regionale Herausforderungen und Bedrohungen erfordert.

Der Iran hat die sich verändernde Dynamik in der internationalen Arena erkannt und ist der SCO strategisch mit einem starken und unerschütterlichen Willen beigetreten, im Einklang mit der Vision der Organisation von einer "progressiven und unabhängigen Entwicklung". Dieser Schritt erfolgt in einer Zeit, in der sich die Macht allmählich vom Westen nach Osten verlagert und Amerika und Europa immer weniger in der Lage sind, internationale Entwicklungen zu kontrollieren. Inzwischen haben China, Russland, die BRICS-Mitglieder und einflussreiche asiatische Regionalmächte diese Chancen ergriffen und eine aktivere Rolle im Weltgeschehen übernommen.

Die iranische Regierung hat der langfristigen Zusammenarbeit mit China Priorität eingeräumt, was zur erfolgreichen Umsetzung strategischer Abkommen zwischen den beiden Ländern geführt hat. Diese Zusammenarbeit hat zu einem bemerkenswerten Anstieg der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen geführt, was sich positiv auf das BIP-Wachstum und die Handelsbilanz des Iran ausgewirkt hat. Darüber hinaus hat sich das politische Engagement mit China in verschiedenen Bereichen ausgeweitet, so dass der Iran eine bedeutende Präsenz auf der Weltbühne aufbauen konnte. Auch die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich hat sich entwickelt, wie gemeinsame Militärübungen zwischen dem Iran, Russland und China zeigen, die das Engagement für den Erhalt des regionalen und internationalen Friedens unterstreichen.

Die russisch-iranischen Beziehungen sind für die Gestaltung künftiger internationaler Entwicklungen von entscheidender Bedeutung, da zwischen den beiden Ländern institutionelle und strategische Bindungen bestehen. Der Russland-Ukraine-Konflikt, eine Krise mit globalen Auswirkungen, ist ein ständiges Anliegen, und wir streben eine baldige Lösung an, wenn der Westen seine Einmischung beendet. Ungeachtet dieses Konflikts ist Russland in der Lage, eine neue Rolle in den kommenden internationalen Entwicklungen und der globalen multipolaren Ordnung zu übernehmen.

Die iranische Regierung hat sich auf die Vertiefung ihres Engagements mit Russland konzentriert und versucht, die Nord-Süd-Transitroute zu einem wichtigen Punkt auf der Tagesordnung der außenpolitischen Gespräche zu machen. Der bilaterale Handel und die Investitionen sind erheblich gewachsen und haben zu einer verstärkten internationalen Zusammenarbeit beigetragen. Auch die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich hat sich weiterentwickelt und stärkt die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten des Irans. Russland spielt eine Schlüsselrolle bei der friedlichen Nutzung der Kernenergie, insbesondere beim Bau von Kernkraftwerken im Iran, was die Zusammenarbeit in diesem Bereich weiter stärkt.

Auf regionaler Ebene haben die Entwicklungen eine Gelegenheit zur Interaktion und Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Region geschaffen. Die iranische Regierung hat eine Strategie der guten Nachbarschaft verfolgt, um die Beziehungen zu stärken, den Frieden zu fördern, Extremismus und ausländische Einmischung zu bekämpfen und Zwang, überzogenen Forderungen und unangemessenem Druck zu widerstehen. Der Iran hat für seine Souveränität teuer bezahlt und Opfer gebracht. Ein Beispiel dafür ist die Ermordung von General Qassem Suleimani, der eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung des Extremismus der Terrorgruppe Daesh spielte. Seine Ermordung durch die Hegemonialmächte und die USA bleibt ein unverzeihliches Verbrechen.

Nach jahrelangen mühsamen Verhandlungen haben sich die Islamische Republik Iran und das Königreich Saudi-Arabien auf ein Abkommen geeinigt. Die Beteiligung Chinas an der Fertigstellung der bilateralen Abkommen hat zur Wiederaufnahme der politischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern geführt. Dieser strategische Schritt legt den Grundstein für die weitere regionale Entwicklung und wertet den politischen Status der beiden Länder in der Region auf. Es wird erwartet, dass die positiven Auswirkungen dieses Abkommens beiden Staaten zugute kommen und zu Wohlstand, Frieden und Stabilität in der Region beitragen werden.

Die amtierende iranische Regierung war sich der Bedrohung durch das zionistische Regime in Israel wohl bewusst und hat sich aktiv gegen dessen terroristische Aktivitäten, spannungserzeugende Taktiken und unmenschliche Politik gewehrt. Es ist zu erwarten, dass die Fähigkeit des zionistischen Regimes, die regionale Ordnung und Sicherheit zu stören, in dem Maße, wie sich die neue Weltordnung herausbildet, deutlich abnehmen wird. Die Anerkennung des Nakba-Tages durch die Vereinten Nationen als bedeutendes Ereignis in der Geschichte der Organisation spiegelt die Reaktion der internationalen Gemeinschaft auf die von diesem Regime begangenen Verbrechen wider. "Die Theorie des Widerstands entwickelt sich zu einer wirksamen Strategie für den Aufbau von Stabilität und Frieden in der Region, und der Iran ist weiterhin entschlossen, sich den vom zionistischen Regime propagierten Militäraktionen mit aller Entschiedenheit zu widersetzen.

Der Iran verfolgt einen ausgewogenen Ansatz, indem er sich weder ausschließlich nach Osten noch nach Westen orientiert, sondern seine Beziehungen zum Osten aktiv stärkt. Gleichzeitig pflegt der Iran die Beziehungen zum Westen, insbesondere zu Europa, auf der Grundlage von Prinzipien, Werten und internationalen Normen. In letzter Zeit haben jedoch einige europäische Länder die bilateralen Beziehungen unter Berufung auf angebliche Menschenrechtsverletzungen und die iranische Verwicklung in den Konflikt in der Ukraine abgebrochen. Solche Handlungen waren ihren eigenen Interessen abträglich, da diese Länder das Potenzial hätten, eine konstruktive Rolle in der neuen Weltordnung zu spielen. Die iranische Regierung strebt einen Dialog und ein konstruktives Engagement auf Augenhöhe an, um Differenzen beizulegen und die gegenseitigen Beziehungen zu fördern. Der Iran sei jedoch entschlossen, seine nationalen Interessen und seine Sicherheit zu verteidigen, wenn er mit Bedrohungen aus anderen Ländern konfrontiert werde.

Die Vereinigten Staaten, die einen Rückgang ihres Einflusses auf der internationalen Bühne erleben, haben gegenüber dem Iran eine zweideutige und verwirrende Strategie verfolgt: eine Doppelpolitik der "Eindämmung und Diplomatie".

Mit dem Hinweis auf die iranischen Bedrohungen und die Bedrohung durch die Terrororganisation ISIL, die durch die Bemühungen des Irans effektiv neutralisiert wurde, steht die US-Politik des maximalen Drucks und der umfassenden Sanktionen im Widerspruch zu der erklärten Betonung der Diplomatie. Folglich kann das Verhalten der USA gegenüber dem Iran als feindselig und konfrontativ bezeichnet werden.

Dennoch hat der Iran den gegenteiligen Ansatz zur antagonistischen Haltung der Vereinigten Staaten gewählt und sich auf den Aufbau wirtschaftlicher Widerstandsfähigkeit konzentriert, indem er die Auswirkungen der Sanktionen abmildert. Das Land hat der Aufrechterhaltung und Erweiterung seines friedlichen Atomprogramms Priorität eingeräumt. Der Iran befürwortet diplomatische Mechanismen, um außenpolitische Ziele zu erreichen, und betrachtet die Rückkehr der USA zum Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) als einen Test, um den Schaden, den sie angerichtet haben, rückgängig zu machen. Es ist klar, dass das unilaterale und hegemoniale Verhalten der Vereinigten Staaten in der sich abzeichnenden globalen Entwicklung und der neuen Weltordnung nicht gut ankommen wird. Ein weiterer Rückgang der Rolle der USA ist eine plausible Prognose, wenn das Verhalten nicht korrigiert wird.

Der Iran setzt seine vielfältigen Fähigkeiten, insbesondere iranische Auswanderer, effektiv ein, um nationale Interessen zu schützen und außenpolitische Ziele zu verfolgen. Dieses Segment der Iraner, das sich aus Intellektuellen und Eliten zusammensetzt, spielt eine wichtige Rolle. Die Islamische Republik erkennt an, wie wichtig es ist, den iranischen Auswanderern zu dienen, und begrüßt ihre konstruktive Beteiligung, Interaktion und Zusammenarbeit bei der Entwicklung und dem Fortschritt des Landes.

Die Islamische Republik Iran, die sich von den Lehren des verstorbenen Gründers der Islamischen Republik, Ayatollah Ruhollah Khomeini, und Ayatollah Khamenei leiten lässt, hat sich aktiv für den Schutz der nationalen Interessen und der Sicherheit in einem schwierigen internationalen Umfeld eingesetzt. Der diplomatische Apparat begrüßt die Beteiligung der nationalen Eliten und sucht ihren Beitrag und ihre aufschlussreichen Perspektiven, um die außenpolitischen Ziele im Konsens zu gestalten. Es wird betont, dass innenpolitische Streitigkeiten von außenpolitischen und diplomatischen Fragen getrennt bleiben müssen.

Das Außenministerium organisiert derzeit ein Treffen von Botschaftern und Leitern ausländischer Vertretungen, bei dem eingehende Diskussionen über globale Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die Außenpolitik und Diplomatie geführt werden sollen. Die Ansichten und Perspektiven der politischen Elite des Landes aus verschiedenen Bereichen werden geschätzt und berücksichtigt und bereichern die Diskussion über diplomatische Bemühungen.

Quelle: Institute for Political and International Studies

Übersetzt von Robert Steuckers