MEP Jean-Luc Schaffhauser kündigt ein Internationales Forum in Donezk an

Unter dem Arbeitstitel „Donbass: Gestern, Heute und Morgen“ soll die erste Konferenzeiner aus internationalen Politikern und Vertretern der Zivilgesellschaft bestehenden Gruppe am 11. und 12. Mai in Donezk stattfinden, heißt es in einer Pressemitteilung. Daran sollen auch Repräsentanten der Volksrepubliken Donezk und Lugansk teilnehmen. Ziel sei es, für den ukrainischen Osten einen Grad der Selbständigkeit zu erreichen, welcher die “spezifischen politischen, ökonomischen, sozialen und kulturellen” Eigenschaften des heute umkämpften Gebietes respektieren soll. Ebenfalls will die Initiative dazu beitragen, daß die Bedingungen des im weißrussischen Minsk vereinbarten Waffenstillstandsabkommens vollständig umgesetzt werden.

Auf einer Pressekonferenz in Straßburg erklärte Schaffhauser, man wolle „all’ die Ideologie zurücklassen und jene zusammenbringen, die das Minsker Abkommen unterstützen.“ Die ukrainische Souveränität müsse dabei ebenso berücksichtigt werden wie das Selbstbestimmungsrecht der der beiden Volksrepubliken. Absicht der Organisatoren sei es, Frieden und Freiheit in der Ukraine zu fördern und die Spaltung Europas zu bekämpfen. „Die NATO scheint gegenwärtig Europa in zwei Hälften teilen zu wollen und die Ukraine als ein Instrument zur Erreichung dieses Ziels zu sehen“, so Schaffhauser.