Inseln, die Hegemonie verleihen können

Am 18. April wurde bekannt, dass der Koordinator des Nationalen Sicherheitsrates der USA für indopazifische Angelegenheiten, Kurt Campbell, und der stellvertretende US-Außenminister für ostasiatische Angelegenheiten, Daniel Kritenbrink, diese Woche drei pazifische Inseln besuchen werden: Fidschi, Papua-Neuguinea und die Salomonen, wobei letzterer Staat von besonderem Interesse ist. Laut NSC-Sprecherin Adrienne Watson will die US-Delegation dafür sorgen, dass ihre Partnerschaft "Wohlstand, Sicherheit und Frieden im Pazifik und auf den indo-pazifischen Inseln" gewährleistet. Was ist der wahre Grund für den Besuch der Beamten des Außenministeriums auf den Salomonen und was hat Australien damit zu tun?

Offiziell fand die Reise zeitgleich mit dem Besuch von US-Außenminister Anthony Blinken im Februar in der Region statt und ist in der Tat eine Fortsetzung davon. Im Anschluss an die Asienreise des US-Außenpolitikers veröffentlichte das Weiße Haus die Indo-Pazifik-Strategie, die das starke Interesse Washingtons an der Region sowie die eigentlichen Ziele der in dieser Woche geplanten Besuche, u.a. auf den Salomonen, gut erklärt.

Asiatisches Schachbrett

Die indo-pazifische Region ist der Hauptschwerpunkt der US-Außenpolitik, da Washingtons wichtigstes außenpolitisches Ziel seit dem Ende des Kalten Krieges die Weltherrschaft war (und immer noch ist).

Doch angesichts des wachsenden Einflusses der Volksrepublik China, ihres so genannten "Aufstiegs" in der Welt und ihrer Ambitionen auf eine globale Führungsrolle können die USA ohne eine Vormachtstellung in der indopazifischen Region nicht den Status einer Welt-Supermacht haben. Daher gibt es eine ständige Rivalität zwischen diesen beiden 'Giganten' um die Führung in der indo-pazifischen Region, und die asiatischen Länder stehen vor der Wahl, mit Amerika gegen China oder ohne Amerika in einer Allianz mit China zu sein. Die Rivalität zwischen China und den USA in der indopazifischen Region wird also in erster Linie von geopolitischen Gründen angetrieben, auch wenn die Wirtschaft angesichts des kontinuierlichen Wirtschaftswachstums der Länder in der Region ebenfalls eine wichtige Rolle spielt. Dennoch wird die Bedeutung der Geopolitik auch in der Indo-Pazifik-Strategie der USA erwähnt:

"Die VR China kombiniert ihre wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht in ihrem Streben nach einer Einflusssphäre in der indopazifischen Region und strebt danach, die einflussreichste Macht der Welt zu werden."

Für Amerika ist die indopazifische Region Teil des eurasischen "Schachbretts", von dem der US-Außenpolitik-Ideologe Zbigniew Brzezinski in seinem Buch The Great Chessboard von 1997 sprach. In dieser Region findet eine heftige Konfrontation zwischen den USA und China statt, und diese Region ist einer der Orte, an denen die amerikanische Vorherrschaft angefochten wird.

Dilemma der Salomonen

Was die Salomonen betrifft, so ist dies der einzige Staat, der das Dilemma "mit Amerika gegen China oder ohne Amerika im Bündnis mit China" noch nicht ganz gelöst hat. Dieses Dilemma hat tiefe historische Wurzeln.

Tatsache ist, dass die Salomonen, die 1978 ihre Unabhängigkeit von Großbritannien erlangten, geographisch und kulturell zersplittert sind. Diese Faktoren haben eine zentralisierte Regierungsführung erschwert und eine Reihe von Problemen geschaffen, darunter das mangelnde Bewusstsein für die politische Gemeinsamkeit des Staates und die Tatsache, dass es für abgelegene Inselbewohner praktisch unmöglich ist, am politischen Leben des Landes teilzunehmen. Außerdem brach 1998 auf den Salomonen ein Bürgerkrieg aus, der auf einen interethnischen Konflikt zwischen den Bewohnern von Guadalcanal (wo die Zentralregierung ihren Sitz hat) und Migranten aus Malaita zurückzuführen ist. Die einheimische Bevölkerung verlangte mehr Respekt und Wiedergutmachung von den Malaitanern und schon bald begannen die Guadalcanals die Malaitaner anzugreifen und gründeten eine paramilitärische Organisation, die Isatabu Liberation Movement (ODI), die die meisten Malaitaner zwang, Guadalcanal zu verlassen. Die verbliebenen Malaitaner bildeten die Malaitan Eagles, um sich gegen die ODI zu verteidigen.

Es ist erwähnenswert, dass Australien und Neuseeland eine wichtige Rolle in dem Konflikt gespielt haben, indem sie 2003 ihre Truppen auf die Salomon-Inseln entsandt haben. Als Grund für die Einführung der Truppen nannten die Länder die Tatsache, dass die Salomonen nicht in der Lage sind, die Stabilität auf ihrem Territorium aus eigener Kraft zu gewährleisten, so dass es zu einem Aktionsfeld für verschiedene kriminelle und terroristische Organisationen werden könnte. Die australisch-neuseeländische Intervention trug also dazu bei, Ordnung auf den Salomonen zu schaffen, aber die internen Streitigkeiten endeten damit nicht, sie wurden nur für eine gewisse Zeit "eingefroren".
Der Konflikt flammte am 24. November 2021 erneut auf, als friedliche Proteste ausbrachen und in Gewalt umschlugen. Die Demonstranten (die meisten von ihnen aus der Provinz Malaita) stießen mit der Polizei und den Regierungstruppen zusammen, töteten Menschen und setzten das Parlamentsgebäude der Salomonen in Brand.

Die Unruhen wurden durch eine weitere Unstimmigkeit zwischen der Regierung und den Malaitanern ausgelöst: 2019 beschloss der Premierminister der Inseln, diplomatische Beziehungen mit der Volksrepublik China aufzunehmen und damit 36 Jahre lang offizielle Beziehungen mit der teilweise anerkannten Republik China (Taiwan) abzubrechen, die aus Sicht der Festlandchinesen ihre Verwaltungseinheit ist, obwohl sie de facto unabhängig ist. Die Entscheidung hat starken Unmut in der Bevölkerung der Provinz Malaita ausgelöst, deren Premierminister den Premierminister der Salomonen beschuldigte, zu enge Beziehungen zu Peking zu unterhalten.

Es ist erwähnenswert, dass sowohl das von Washington unterstützte Taiwan als auch die VR China die Region seit Mitte der 2000er Jahre finanziell unterstützt haben, um diplomatische Anerkennung zu erlangen. Während die Malaitaner anfangs auf der Seite Taipehs standen, tendiert die Regierung inzwischen zur Zusammenarbeit mit Peking. Infolgedessen unterstützte Malaita weiterhin Taiwan und die USA. Diese Meinungsverschiedenheiten, gepaart mit dem von der Regierung abgelehnten Referendum über die Unabhängigkeit Malaitas sowie der zunehmenden Armut und Arbeitslosigkeit, führten 2021 zu Unruhen.

Diesmal griff Australien erneut in den Konflikt ein und entsandte auf Ersuchen der Regierung der Salomonen im Rahmen des bilateralen Sicherheitsabkommens zwischen Australien und den Salomonen Personal der australischen Bundespolizei und der australischen Verteidigungskräfte.

Das Wesen des Dilemmas der Salomonen besteht also darin, dass der Staat effektiv in zwei Einflusssphären geteilt ist, wie es während des Kalten Krieges der Fall war, zum Beispiel in Deutschland, Korea oder Vietnam. Eine Einflusssphäre (die Regierung des Landes) gehört zum kommunistischen China, die andere (die Provinz Malaita) zum von Washington unterstützten Taiwan (d.h. den Vereinigten Staaten). Obwohl China diese geopolitische Schlacht bisher gewonnen hat, ist es möglich, dass die Malaiten erneut einen Bürgerkrieg führen werden. Aus diesem Grund ist es zu früh, von einer völligen Sicherheit der Salomonen in dem Dilemma "mit Amerika gegen China oder ohne Amerika in einer Allianz mit China" zu sprechen.

Geopolitischer Besuch

Offensichtlich sind die Salomonen ein weiteres Schlachtfeld für die beiden Großmächte, die von den USA und China vertreten werden. Der bevorstehende Besuch von Vertretern des US-Außenministeriums auf den Salomonen dient daher nicht nur dem Ziel, "sicherzustellen, dass die Partnerschaft Wohlstand, Sicherheit und Frieden im Pazifik und auf den indopazifischen Inseln gewährleistet", wie der NSC-Sprecher erklärte. Was ist also das Hauptziel?

Am 19. April kündigte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, einen weitreichenden Sicherheitspakt mit den Salomonen an. Das Abkommen, das für einen Inselstaat, der ständig mit politischen Unruhen zu kämpfen hat, unerlässlich ist, hat insbesondere die USA und Australien alarmiert, da die Möglichkeit eines militärischen Landekopfes der VR China im Südpazifik die Interessen der Länder in der Region bedroht. Obwohl der Vertragstext nicht veröffentlicht wurde, heißt es in einem durchgesickerten Entwurfsdokument, dass er chinesischen Kriegsschiffen erlauben würde, auf den Salomonen zu stoppen, und dass die Polizei der VR China auf Ersuchen des Archipels bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung helfen könnte.

Aus diesem Grund besuchten hochrangige US-Beamte sofort das Land, nachdem es Australien nicht gelungen war, die Salomonen davon zu überzeugen, das Sicherheitsabkommen mit China zu kündigen. Natürlich ist es das Hauptziel Washingtons, Honiara auf seine Seite zu ziehen und es davon zu überzeugen, dass das Abkommen mit China aufgegeben werden sollte.

In Anbetracht der US-Politik gegenüber den Salomonen kann man mit Sicherheit sagen, dass es in diesem Stadium nicht möglich sein wird, Honiara auf seine Seite zu ziehen". Viele Jahre lang haben die USA den Inseln nicht genug Aufmerksamkeit geschenkt. Sie waren dort praktisch abwesend, abgelenkt durch andere globale Themen und überließen die Entwicklung der Regionalpolitik Australien. Daher ist Campbells Besuch auf den Salomonen wahrscheinlich ein leeres Versprechen.

Langfristig gesehen könnte jedoch ein Treffen mit allen politischen Kräften auf den Inseln, einschließlich der Opposition, zum Erfolg des Besuchs der US-Vertreter im Land beitragen. Früher oder später könnte es zu einem Machtwechsel kommen, der den Vereinigten Staaten in die Hände spielen wird.

Ein weiterer Faktor, der sich negativ auf die US-Politik in der Region auswirkt, ist das grundsätzliche Fehlen einer Botschaft. Eine diplomatische Vertretung würde die politische und wirtschaftliche Schlagkraft in der Region stärken, aber sie ist seit 29 Jahren nicht mehr vorhanden. Im Gegensatz dazu verfügt China über eine große, dreistöckige Botschaft in Honiara mit reichlich Platz für Polizei- und Militärpersonal, das in Kürze eintreffen könnte.

Schließlich brauchen die Salomonen Investitionen in die Infrastruktur. Es wird vermutet, dass das Versprechen der chinesischen Regierung, finanzielle Unterstützung in Form eines Darlehens in Höhe von 500 Millionen Dollar zu gewähren, zu der Entscheidung beigetragen hat, 2019 von Taipeh nach Peking umzuziehen.

In der geopolitischen Schlacht zwischen der VR China und den USA auf den Salomonen liegt China derzeit mit großem Abstand in Führung. Aber auch Washington könnte die Nase vorn haben, wenn es seine Politik in der Region intensiviert und beginnt, finanzielle und militärische Hilfe zu leisten. Aber die Zeit läuft uns davon.

Das Interesse Australiens

Während die Interessen der Vereinigten Staaten in der Region auf der Hand liegen, ist die Situation bei Australien etwas anders, das nicht mit China um die globale Führungsrolle konkurriert.

Australien hat bereits 2017 einen Sicherheitspakt mit den Salomonen geschlossen. Obwohl es das Recht der Inseln respektiert, souveräne Entscheidungen zu treffen, ist die Unterzeichnung des Paktes mit China für Australien eine große Enttäuschung. Die oppositionelle Labor Party nannte es sogar "das größte Versagen der australischen Außenpolitik im Pazifik seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs".

Natürlich ist das Abkommen für Australien von Bedeutung, da es die Stabilität in der Region untergraben könnte. Und das ist auch verständlich: Eine mögliche chinesische Militärpräsenz rund 1.600 km von Australien entfernt ist nicht angenehm.

Wir sollten auch nicht vergessen, dass Australien, die USA und Großbritannien im Jahr 2021 die politisch-militärische Allianz AUKUS gegründet haben, die genau darauf abzielt, China in der Region einzudämmen. Das angespannte Verhältnis zwischen Peking und Canberra zeigt sich auch darin, dass Australien in den letzten Jahren fast alle gemeinsamen Kooperationsprojekte aufgegeben hat.

Ein weiterer Grund für Australiens Besorgnis ist die Befürchtung, dass der Pakt zu einer neuen Welle der Instabilität auf den Salomonen führen wird. Insbesondere könnte dies die Malaitaner, die sehr starke antichinesische Gefühle hegen, zu einer neuen Protestwelle veranlassen. Die Instabilität auf den Inseln wiederum könnte zu einer weiteren australischen Intervention in den Konflikt innerhalb des Staates führen.

Darüber hinaus sind die Salomonen ein Wirtschaftspartner Australiens und ein wichtiger strategischer Punkt, da sie einen Seeweg darstellen, der Australiens Ostküste mit Asien verbindet. Daher fürchtet Canberra die Aussicht auf eine Verschlechterung der Beziehungen zu den Salomonen.

Damit sind die Salomonen ein weiteres Schlachtfeld für die USA und China. Trotz des Vorteils Pekings im diplomatischen Ringen um die Inseln ist es verfrüht, von einem weiteren Erfolg Chinas in der Region zu sprechen, da die Salomonen ein sehr spezieller Staat mit einer Vielzahl interner Widersprüche und Probleme sind, die in der Folge den Ausgang des Wettstreits zwischen den USA und China um die Führung im indopazifischen Raum erheblich beeinflussen können.