Blockupy-Proteste
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) verurteilt die gewalttätigen Angriffe auf Polizeibeamte in Frankfurt am Main scharf. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: „Die gezielten Angriffe von Demonstranten auf Einsatzkräfte der Polizei haben nichts mehr mit friedlichem Protest gegen die Eröffnung des EZB-Gebäudes zu tun. Brennende Polizeiautos, Straßenbarrikaden, Gewalt gegen Sicherheitskräfte und sogar Feuerwehr- und Rettungskräfte – hier hat sich ein gewaltbereiter Mob aus ganz Europa versammelt, um unter dem Deckmantel der Kapitalismuskritik den Staat als solchen anzugreifen.
Die Heftigkeit der Ausschreitungen zeigt, dass die gewaltbereiteten Demonstranten sich langfristig auf diesen Tag vorbereitet haben und bewusst Zerstörungen und verletzte Polizeibeamte in Kauf nehmen.
Das Ausmaß der Gewalt hat in seiner Geballtheit eine neue Qualität erreicht. Angriffe mit Steinen und Böllern, mit ätzenden Flüssigkeiten, die Behinderung der notwendigen Arbeit von Rettungskräften sind mehr als verachtenswert.
Die gewaltbereiten Chaoten schaden mit ihrem Auftreten nicht zuletzt dem Anliegen der friedlichen Demonstranten in Frankfurt, die ebenfalls zu tausenden in der Mainmetropole protestieren.
Wendt weiter: „Sollte es ein Anliegen der gewaltbereiten Demonstranten sein, die Polizei zu Überreaktionen zu verleiten, so wird dieses Ziel ins Leere laufen. Die Polizeikräfte werden sich nicht provozieren lassen. Die 6000 Einsatzkräfte aus Bund und Ländern werden jedoch konsequent schwere Straftaten verfolgen, auch unter Verwendung des unmittelbaren Zwangs, aber immer unter Maßgabe der Verhältnismäßigkeit.“