Italien

Europa in Flammen

Europa in Flammen
18.05.2023

Es ist kein Geheimnis, dass die so genannte Europäische Union, ein Gebilde, das kaum als Union bezeichnet werden kann, heute nicht die besten Zeiten erlebt. Die Europäer spüren die Auswirkungen der Finanz-, Wirtschafts- und Energiekrisen, der Covid-Beschränkungen, der Unterstützung des Konflikts in der Ukraine usw. Die sozialen Proteste der Bevölkerung zerstören die derzeitigen europäischen "demokratischen" Regime buchstäblich von innen heraus.

Matteo Renzi nennt seinen Rücktritt eine "Feier der Demokratie"

05.12.2016

Der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi ist nach der Niederlage bei dem gestrigen Referendum (vorgeschlagenen Verfassungsreform) zurückgetreten. Die vorgeschlagenen Änderungen sollten die Rolle des Parlaments zu Gunsten der Regierung und damit des Premierministers vermindern. Tatsächlicher Vorschlag der Regierung war, das Oberhaus des Parlaments abzuschaffen, es zu einem beratenden Gremium zu machen und die Zahl der Senatoren von 315 auf 100 zu vermindern. Matteo Renzi selbst behauptete, dass diese Änderungen das Land zu einem System der "direkten Demokratie" bringen sollen.