Angriffe auf die Ukraine - Russland und China als Ziele des Informationskriegs des Westens

Quelle: https://markkusiira.com/2022/02/17/hyokkays-ukrainaan-venaja-ja-kiina-lannen-infosodan-kohteina/

Obwohl die Vereinigten Staaten zuvor behauptet hatten, dass Russland am Mittwoch einen Angriff auf die Ukraine plante, verlief der Tag friedlich. Die Atlantiker waren sichtlich enttäuscht, dass am Rande Europas kein neuer Krieg entfacht worden war.

Die russischen Truppen haben sich teilweise aus einigen Grenzgebieten zurückgezogen, obwohl Washington und die NATO natürlich behaupten, sie hätten keinen Abzug gesehen und beharren weiterhin auf der "Kriegsdrohung", um eine Entspannung der Lage zu verhindern. Die finnischen Medien haben die Behauptungen des Westens getreulich wiederholt.

Die beklagenswertesten Kommentare zur Sicherheitspolitik erinnern bereits an die Ansichten von Schwarzmalern, die das Datum des Gerichts einfach hinausschieben, wenn das vorhergesagte Ende nicht eintritt.

Beobachter stellten fest, dass "Russland trotz der Kriegsrhetorik einiger westlicher Politiker und der Desinformation der westlichen Medien seine strategische Ruhe im Umgang mit diesem sehr sensiblen Thema bewahrt hat".

Der britische Premierminister Boris Johnson sprach das Thema sogar auf der chinesischen Social-Media-Plattform Sina Weibo an, wo er behauptete, die Parteien stünden "am Rande einer Klippe" und forderte Russland auf Chinesisch auf, "katastrophale Entscheidungen" zu vermeiden.

Ein ebenfalls auf Chinesisch verfasster Bericht der russischen Botschaft in China dementierte die Militäraktion und bezeichnete die Erklärung der Downing Street zum russischen Einmarsch als "Informationsterrorismus".

Vor der vom Westen festgelegten "Invasionszeit" hat Russland am Dienstag angekündigt, dass es seine Truppen aus der Nähe der ukrainischen Grenze abzieht, nachdem es gemeinsame Militärübungen mit der weißrussischen Armee abgeschlossen hat. Der Westen behauptete, die Übungen seien Russlands "Vorbereitung auf eine Invasion".

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Mariya Zakharova, kommentierte die nicht existierende Invasion auf Facebook mit den Worten, dass "der 15. Februar 2022 als Tag des Scheiterns der westlichen Kriegspropaganda in die Geschichte eingehen wird".

Juri Tawrowski, Direktor des Analysezentrums "Russischer Traum-Chinesischer Traum" des Izborski-Clubs, erklärte am Mittwoch gegenüber der chinesischen Zeitung Global Times, dass "der Rückzug vor dem vorhergesagten Angriff die Effektivität der Geheimdienste der USA und der NATO in Frage stellt".

"Nachdem Putin mit den Hyperschallraketen einen militärischen Vorteil erlangt hat, hatte er die Gelegenheit, mit Biden auf Augenhöhe zu sprechen", meinte Tavrovsky und fügte hinzu, dass Russland "seine militärisch-technischen Errungenschaften in geopolitische Erfolge umgewandelt hat". Laut dem russischen Sprecher "wird der Dialog mit dem Westen in naher Zukunft sehr viel schwieriger werden".

Der stellvertretende russische Gesandte bei den Vereinten Nationen, Dmitrij Poljanskij, kommentierte die Spekulationen des nationalen Sicherheitsberaters des Weißen Hauses, Jake Sullivan, über "einen angeblichen russischen Angriff in jedem Moment" und bezeichnete die Taktik der USA als "Panikmache".

Das rhetorische Bombardement wurde vor allem von US-Politikern praktiziert, weil Washington den Krieg am meisten will. Die USA nutzen die Besorgnis Europas über die Präsenz Russlands, um Hysterie zu schüren und Europa fest an die antirussische Front der USA zu binden, indem sie die "russische Bedrohung" herausposaunen.

Weder Russland noch Europa wollen eine Eskalation der Situation, und der Kreml setzt sich für eine diplomatische Lösung mit den NATO-Ländern ein. Tavrovsky sagte, dass die Ukraine-Frage "westliche Staatsoberhäupter dazu gezwungen hat, für Treffen mit Putin und Außenminister Sergei Lavrov Schlange zu stehen".

Putin traf sich am Dienstag mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, nachdem er zuvor Gespräche mit dem französischen Premierminister Macron geführt hatte. Putin sagte den Medien nach dem Treffen, er wolle keinen Krieg. Die Gespräche sollten zu "einem Abkommen führen, das allen die gleiche Sicherheit bietet".

In Finnland ist Scholz' Erklärung zur NATO-Osterweiterung in pro-militärischen Kreisen bereits auf Ablehnung gestoßen, und es wird befürchtet, dass Deutschland sowohl die Ukraine als auch Finnland in der "russischen Einflusssphäre" belässt, um seine eigenen Interessen zu verfolgen. Ist es für Finnland nicht an der Zeit, seine Außenpolitik von westlichem Idealismus auf nationalen Realismus umzustellen?

Laut dem russischen Akademiker Viktor Larin "haben viele russische Politiker ihre früheren Illusionen über den westlichen Anstand verloren und glauben den Versprechungen der westlichen Politiker nicht mehr". Daher fordert die russische Führung nun die westlichen Staats- und Regierungschefs auf, "alle ihre Vorschläge und Versprechen zu Papier zu bringen".

Nachdem Russland den Rückzug angekündigt hatte, sagte Biden, dass die USA den Rückzug nicht bestätigt hätten und dass ein russischer Angriff auf die Ukraine "immer noch sehr möglich" sei. Offenbar will Washington, dass die Ukraine zu einer neuen "Berliner Mauer" wird, die Ost und West trennt?

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, sagte am Mittwoch auf einer routinemäßigen Pressekonferenz, dass "die USA mit der Kriegsdrohung gespielt und ein Klima der Spannung geschaffen haben. Dies hat die Wirtschaft der Ukraine, die soziale Stabilität und das Leben der Menschen ernsthaft beeinträchtigt und die Hindernisse für den Fortschritt des Dialogs und der Verhandlungen zwischen den betroffenen Parteien vergrößert".

"Es ist die fortgesetzte Verbreitung von Fehlinformationen durch einige westliche Länder, die zu den Unruhen und der Unsicherheit in einer ohnehin schon schwierigen Welt beigetragen hat", sagte Wang.

Neben den US-amerikanischen Intrigen rund um die Ukraine-Krise und der Schürung eines Krieges haben kritische politische Beobachter auf einen Trend hingewiesen, wonach die US-geführte NATO China zunehmend auf die Tagesordnung setzt und auch versucht, Peking in die Ukraine-Krise zu verwickeln.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz, dass China und Russland, die ihre Beziehungen mit einer vor den Olympischen Winterspielen in Peking unterzeichneten gemeinsamen Erklärung weiter gestärkt haben, "autoritäre Mächte" sind, die die "Werte" des NATO-Westens nicht teilen.

Der russische Analyst Tavrovsky sagte seinerseits, dass "die neue Ebene der strategischen Partnerschaft, die beim letzten Treffen zwischen Xi und Putin demonstriert wurde, ein wichtiger Schritt nach vorne ist, um die westliche Arroganz zu bremsen". Man könnte erwarten, dass sich die beiden Länder im Informationskrieg, in dem der Westen versiert ist, zusammentun werden.

"So wie Russland aus seiner langen Rivalität mit dem Westen Erfahrungen gesammelt hat, lernt China aus seiner Konfrontation mit den USA und weiß, wie man die Beziehungen zu den Weltmächten gestaltet und seine nationalen Interessen verteidigt", sagen chinesische Experten.