"Schmähgedicht": Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Böhmermann ein

Mittwoch, 5 Oktober, 2016 - 10:00

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hat ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatschefs Erdogan eingestellt.

Zur Begründung hieß es, Böhmermann hätten keine strafbaren Handlungen mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden können. Der Satiriker und Grimmepreisträger hatte im März in seiner Fernsehsendung ein sogenanntes "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten vorgetragen. Dieser erstattete daraufhin Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts und berief sich dabei auf den Paragraphen 103 des deutschen Strafgesetzbuches.

Unberührt von der Entscheidung der Mainzer Staatsanwaltschaft bleibt allerdings eine Zivilklage Erdogans gegen Böhmermann. Die Gerichtsverhandlung darüber ist für Anfang November in Hamburg angesetzt.

Deutschlandfunk (4.10.2016)

http://www.deutschlandfunk.de/nach-schmaehgedicht-mainzer-staatsanwaltschaft-stellt.1947.de.html?drn:news_id=663227

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