Internet-Zensur: Maas droht Netz-Betreibern Konsequenzen an

Justizminister Heiko Maas hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke Konsequenzen angedroht, falls es bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare keine Fortschritte gibt.

Er erwarte bis März 2017 «deutliche Verbesserungen», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ändere sich nichts, würden die Unternehmen stärker in die Pflicht genommen. In Europa diskutiere man derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien. Sie werde die Verantwortung von Anbietern für Inhalte regeln, die sie verbreiteten.

t-online.de (26.10.2016)

http://www.t-online.de/nachrichten/id_79368726/hass-kriminalitaet-heiko-maas-droht-netz-betreibern-konsequenzen-an.html