Wladimir Putin: "Ukraine wird zu einem Anti-Russland"

In der Ukraine herrscht nicht nur ein absurder Kulturkampf gegen alles Russische. Jetzt greift das Kiewer Regime offenbar auch gegen „rußlandfreundliche“ Politiker und ihre Organisationen durch.

Letzte Woche hatte ein Kiewer Gericht den Putin-Vertrauten Viktor Medwedtschuk unter dem Vorwurf des Hochverrats unter Hausarrest gestellt. Gegen den Parlamentsabgeordneten wird unter anderem wegen der angeblichen Weitergabe von Militärgeheimnissen an Moskau ermittelt. Der 66jährige streitet die Vorwürfe ab und spricht von Repression.

Kremlchef Putin wirft dem Nachbarland, das sich seit dem vom Westen geförderten Maidan-Putsch 2014 rabiat gegen Moskau stellt, „politische Säuberungen“ vor. „Allem nach zu urteilen, wird die Ukraine langsam aber sicher in ein Anti-Rußland verwandelt“, sagte Putin. Er rief dabei auch die Schließung von TV-Sendern und das Vorgehen gegen Oppositionelle wegen der Zusammenarbeit mit Rußland in Erinnerung, ohne Namen zu nennen. Darauf werde man „rechtzeitig und angemessen“ reagieren, erklärte Putin.

Der ukrainische Präsident Selenskyj hingegen verteidigt sein Vorgehen gegen Medwedtschuk als Kampf gegen die Oligarchen. „Mithilfe von gesetzlichen Instrumenten wurde Medwedtschuk die Möglichkeit genommen, Medien und Staatseigentum dafür zu nutzen, offen auf das Land einzuschlagen und der Sicherheit des Staates einen ruinösen Schaden zuzufügen“, schrieb der frühere Komiker Selenskyj in einer Kolumne.

Im Februar hatte Selenskyj bereits drei Medwedtschuk zugeschriebene Nachrichtensender geschlossen. Zudem wurden gegen den Oppositionellen, seine Frau und dessen Parlamentskollegen Taras Kosak wegen angeblicher Terrorismus-Finanzierung Sanktionen verhängt. Medwedtschuk und Kosak gehören der Partei „Oppositionsblock für das Leben“ an, die eine Normalisierung der Beziehungen zu Rußland anstrebt. Die zweitstärkste Fraktion der Obersten Rada zählt 44 Abgeordnete.