Türkei bereitet "Aktionsplan" gegen Deutschland vor

Nach der Völkermordresolution des Bundestags zu den Massakern an den Armeniern will die Türkei nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Deutschland ergreifen.

"Die zuständigen Behörden, allen voran das Außenministerium, bereiten einen Aktionsplan vor", sagte der Sprecher von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Ibrahim Kalin, am Mittwoch bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Ankara. Die vorgeschlagenen "Maßnahmen" würden dann dem Ministerpräsidenten und dem Präsidenten vorgelegt. Details würden erst danach mitgeteilt.

Hintergrund der sich verschärfenden Spannungen zwischen Deutschland und der Türkei ist die Kritik der türkischen Regierung an der Verabschiedung einer Resolution des Bundestags am vergangenen Donnerstag, in der die Tötung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern sowie Aramäern und Angehörigen weiterer christlicher Minderheiten vor rund hundert Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet wird. Die türkische Regierung lehnt die Bezeichnung der Geschehnisse als Völkermord strikt ab.

Kanzlerin reagierte mit "Unverständnis"

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte erbost auf die Verabschiedung der Resolution reagiert. Unter anderem warf er den türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten, die für die Armenier-Resolution gestimmt hatten, vor, sie seien ein Sprachrohr der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Abgeordnete berichteten zudem von Drohungen bis hin zu Morddrohungen. Erdogan kündigte an, Sanktionen gegen die Bundesrepublik wolle er nicht ausschließen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisierte am Dienstag öffentlich Verbalattacken des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete. Das Auswärtige Amt zitierte zudem den türkischen Geschäftsträger in Berlin zum Gespräch und machte das "Unverständnis" der Bundesregierung deutlich.

Focus online (8.6.2016)