Litauen: Schwulen-Gleichstellung gescheitert

Selbst in der EU wollen sich nicht alle mit den vielbeschworenen „EU-Werten“ beglücken lassen, die in aller Regel auf die Privilegierung von Minderheiten und Zugewanderten gegenüber Einheimischen hinauslaufen. In Litauen ist jetzt ein Gesetzesvorhaben zur rechtlichen Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften gescheitert. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Vilnius stimmte am Dienstag in erster Lesung gegen den Gesetzentwurf, der gleichgeschlechtlichen Paaren Erbrechte, gemeinsamen Besitz von Eigentum, Verfahrensgarantien und die Möglichkeit zur Änderung des Nachnamens gewähren sollte. Das Recht auf die Adoption von Kindern war im Entwurf ohnehin nicht enthalten.

Der Gesetzentwurf war von Regierungschefin Ingrida Simonyte unterstützt worden, hatte aber die von den Konservativen angeführte Regierungskoalition entzweit. Präsident Gitanas Nauseda hatte erklärt, das Gesetz dürfe nicht gegen die litauische Verfassung verstoßen, die die Ehe als Bund zwischen Mann und Frau definiert.

Das Anliegen war in der Bevölkerung des mehrheitlich katholischen Landes ohnehin sehr umstritten. Mitte Mai hatten tausende Litauer gegen die rechtliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften demonstriert und sich in der Hauptstadt Vilnius zu einem „Familien-Verteidigungsmarsch“ versammelt. Und bei einer Umfrage 2019 hatten 70 Prozent der Litauer angegeben, gegen eine rechtliche Gleichstellung Homosexueller zu sein.