Italien: Rechtspartei „Fratelli d´Italia“ unter Georgia Meloni wird immer stärker
23.05.2021
Im Windschatten der „großen“ Politik verschieben sich derzeit im rechten Spektrum Italiens die Gewichte. War bisher – zumal durch seine erfolgreiche Arbeit als italienischer Außenminister – Lega-Chef Salvini der unbestrittene Matador, so holt seit einiger Zeit Giorgia Meloni mit ihren „Fratelli d´Italia“ kräftig auf.
Salvinis Lega, die bei den Europawahlen im Mai 2019 noch stattliche 34,26 % erhielt, liegt jetzt Umfragen zufolge nur noch bei 21 oder 22 Prozent. Dagegen steht die Parteichefin der Fratelli d´Italia, die bei den Europawahlen noch auf 6,44 % kamen, jetzt bei beachtlichen 19 Prozent. Silvio Berlusconis konservative Forza Italia wird derzeit auf rund 6,5 % veranschlagt – sie wäre der dritte Partner im Bunde. Beobachter gehen derzeit davon aus, daß die drei Mitte-Rechts-Parteien die nächsten Parlamentswahlen, die spätestens im Mai 2023 stattfinden, gewinnen werden. Der Parteichef des stärksten Partners würde dann italienischer Ministerpräsident. Galt bislang Salvini als aussichtsreichster Anwärter auf diess Amt, so ist ihm inzwischen in Giorgia Meloni eine ernstzunehmende Konkurrentin erwachsen.
Sie hat vor kurzem ein Buch unter dem Titel „Io sono Giorgia: Le mie radici, le mie idee“ („Ich bin Giorgia: Meine Wurzeln, meine Ideen“) veröffentlicht, in dem sie ihr Programm umschreibt – man kann darin aber auch getrost eine Bewerbungsschrift um den Posten des Regierungschefs sehen. So erklärt Meloni, ihre ersten Maßnahmen würden der Unterstützung der Unternehmen und der Familien gelten; sie trete für eine aktive Geburtenpolitik ein.
Tatsächlich nimmt Meloni gegenüber der rechtspopulistischen Lega in vielen Punkten unmißverständlich rechte Positionen ein. Während die Lega etwa die Unabängigkeit Kataloniens unterstützt, ist der unteilbare Nationalstaat für Meloni unantastbar. Sie macht in ihrem Buch denn auch kein Hehl daraus, daß es zwischen Lega und Fratelli programmatische Unterschiede gebe, aber: „Ich glaube, daß wir zusammen regieren werden.“
