Die EU ist zu sehr in das ukrainische Kriegsprojekt investiert

Die Europäische Union ist auf jeden Fall zu sehr in das ukrainische Kriegsprojekt investiert - und auch in ihre Romanze mit Zelensky. Noch zu Beginn dieses Jahres hieß es im Westen (und in der EU), dass die bevorstehende Offensive der Ukraine nach dem Winter Russland "brechen" und dem Krieg einen "Gnadenstoß" versetzen würde. Die MSM-Schlagzeilen sponnen regelmäßig die Geschichte von Russland in seinen letzten Zügen. Nun aber hat das Establishment eine 180°-Wendung vollzogen. Russland ist nicht 'auf den letzten Beinen' ...

Zwei sehr etablierte anglo-amerikanische Medien in Großbritannien (in denen die Botschaften des US-Establishments oft auftauchen) haben schließlich - und verbittert - zugegeben: "Sanktionen gegen Russland sind gescheitert". Der Telegraph beklagt: sie "sind ein Witz"; "Russland sollte schon längst kollabiert sein".

Mit Verspätung setzt sich auch in Europa die Erkenntnis durch, dass sich die Offensiven der Ukraine nicht als entscheidend erweisen werden, wie noch vor Wochen erwartet worden war.

In einem Artikel von Kofman und Lee in Foreign Affairs wird argumentiert, dass angesichts einer ergebnislosen ukrainischen Offensive die einzige Möglichkeit, voranzukommen - ohne einen historisch demütigenden Verlust zu erleiden - darin besteht, die Sache auf die lange Bank zu schieben und sich auf den Aufbau einer Pro-Kriegs-Koalition für die Zukunft zu konzentrieren, die darauf hoffen kann, Russlands langfristiges militärisch-wirtschaftliches Potenzial zu übertreffen.

"Kofman-Lee legen langsam dar, warum keine dramatischen oder entscheidenden Erfolge zu erwarten sind und warum stattdessen der Aufbau einer langfristigen Infrastruktur für die Ukraine im Vordergrund stehen muss, damit sie in der Lage ist, einen Konflikt zu führen, der sich wahrscheinlich sehr lange hinziehen wird", so der unabhängige Kommentator Simplicius.

Einfach ausgedrückt: die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich selbst in ein tiefes Loch gegraben. Als die europäischen Staaten die verbliebenen alten Waffen für Kiew aus ihren Arsenalen leerten, hofften sie inständig, dass die kommende Frühjahrs-/Sommeroffensive alles regeln würde und sie sich nicht mehr mit dem Problem - dem Krieg in der Ukraine - befassen müssten. Wieder ein Irrtum: sie werden aufgefordert, sich "tiefer einzugraben".

Kofman-Lee gehen nicht auf die Frage ein, ob die Vermeidung einer Demütigung (der NATO und der USA) einen "langwierigen Konflikt" wert ist. Die USA haben ihren Rückzug aus Kabul "überlebt".

Die europäischen Staats- und Regierungschefs scheinen jedoch nicht zu erkennen, dass die nächsten Monate in der Ukraine ein entscheidender Wendepunkt sind; sollte sich die EU jetzt nicht entschieden gegen eine "Mission Creep" (Einsatz, der sich ausweiten wird) wehren, wird dies eine Reihe negativer wirtschaftlicher Folgen haben. Die Ukraine ist kein eigenständiges außenpolitisches Thema, sondern vielmehr der Dreh- und Angelpunkt, um den sich die wirtschaftlichen Aussichten Europas drehen werden.

Zelenskys F-16-Blitzflug über Europa in der vergangenen Woche ist ein Hinweis darauf, dass Zelensky den Krieg beenden will, während einige europäische Staats- und Regierungschefs ihn - im wahrsten Sinne des Wortes - nach Russland (und wahrscheinlich nach ganz Europa) tragen wollen.

"Bisher", so berichtet Seymour Hersh, "hat Zelensky [nach Angaben eines US-Beamten] Ratschläge [zur Beendigung des Krieges] zurückgewiesen und Angebote für große Geldsummen ignoriert, um seinen Rückzug auf ein ihm gehörendes Anwesen in Italien zu erleichtern. In der Biden-Administration gibt es keine Unterstützung für eine Einigung, die Zelenskys Abgang beinhaltet, und die Führung in Frankreich und England ist Biden "zu sehr verpflichtet", um ein solches Szenario in Erwägung zu ziehen".

"Und Zelensky will noch mehr", sagte der Beamte. "Zelensky sagt uns, wenn ihr den Krieg gewinnen wollt, müsst ihr mir mehr Geld und mehr Material geben: "Ich muss die Generäle bezahlen". Er sagt uns, so der Beamte, wenn er aus dem Amt gedrängt wird, "geht er zum Meistbietenden. Er würde lieber nach Italien gehen, als zu bleiben und möglicherweise von seinen eigenen Leuten umgebracht zu werden".

Zufällig erhalten die europäischen Staats- und Regierungschefs von Kofman-Lee eine Botschaft, die sich mit der von Zelensky deckt: Europa muss den langfristigen Bedarf der Ukraine decken, indem es seine Industrie neu konfiguriert, um die Waffen zu produzieren, die zur Unterstützung der Kriegsanstrengungen erforderlich sind - und zwar weit über das Jahr 2023 hinaus (um mit Russlands beeindruckender logistischer Waffenproduktionskapazität mithalten zu können), und es muss vermeiden, seine Hoffnungen auf eine einzige Offensivaktion zu setzen.

Der Krieg wird nun auf diese Weise als eine binäre Wahl projiziert: "Den Krieg beenden" versus "Den Krieg gewinnen". Europa ist in Widersprüchen gefangen - es steht am Scheideweg, beginnt zögerlich den einen Weg zu gehen, um dann umzukehren und unentschlossen ein paar vorsichtige Schritte in die andere Richtung zu machen. Die EU will die Ukrainer für den Einsatz von F-16 ausbilden, ziert sich aber, die Flugzeuge zu liefern. Das hat den Beigeschmack einer Alibiveranstaltung, und Alibiveranstaltungen sind oft der Vater des Scheiterns einer Mission.

Nachdem sie ihr Los mit der Biden-Regierung geteilt hat, hat sich eine unreflektierte EU-Führung eifrig auf einen Finanzkrieg gegen Russland eingelassen. Sie hat sich auch unreflektiert auf einen NATO-Krieg gegen Russland eingelassen. Jetzt könnten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs genötigt sehen, sich auf einen "logistischen" Wettlauf mit Russland einzulassen. Das heißt, Brüssel wird gedrängt, sich erneut zu verpflichten, den Krieg zu "gewinnen", anstatt ihn zu "beenden" (wie es eine Reihe von Staaten wünscht).

Die letztgenannten EU-Staaten suchen nun verzweifelt nach einem Ausweg aus dem Loch, in das sie sich gegraben haben. Was wäre, wenn die USA der Ukraine die Mittel streichen würden? Was, wenn das Team Biden sich schnell auf China konzentriert? Politico bringt eine Schlagzeile: Das Ende der Ukraine-Hilfe rückt schnell näher. Sie zu erneuern könnte schwierig werden. Die EU könnte mit der Finanzierung eines "ewigen Konflikts" und dem Albtraum einer weiteren Flüchtlingsflut konfrontiert werden - was die EU-Ressourcen aufzehren und die Einwanderungskrise, die die EU-Wähler bereits in Aufruhr versetzt, noch verschärfen würde.

Die Mitgliedstaaten scheinen immer noch ein Wunschdenken zu haben, sie glauben halb an die Geschichten über die Spaltung Moskaus, sie glauben den "Gedanken-Omeletten" von Prigoschin, sie glauben, dass die russische Langsamkeit, mit der Bakhmut gekocht wird, ein Zeichen für die Erschöpfung der Streitkräfte ist und nicht Teil der geduldigen, schrittweisen russischen Degradierung der ukrainischen Fähigkeiten, die in allen Bereichen zu beobachten ist.

Diese kriegsskeptischen Staaten, die ihren symbolischen Anteil am "Pro-Ukrainismus" leisten, um nicht von der Brüsseler Nomenklatura gegeißelt zu werden, setzen auf die unwahrscheinliche Vorstellung, dass Russland einer Verhandlungslösung zustimmen wird - und mehr noch, einer Vereinbarung, die für die Ukraine günstig ist. Warum sollten sie das glauben?

Europas Problem", so die Quelle von Seymour Hersh im Hinblick auf eine schnelle Beilegung des Krieges, "ist, dass das Weiße Haus will, dass Zelensky überlebt"; und "ja", auch Zelensky hat seine Anhänger in Brüssel.

Die beiden Autoren von Foreign Affairs sagen voraus, dass ein Rüstungswettlauf - wieder einmal - ein "Slam Dunk" (eine todsichere Sache) wäre:

"Russland scheint für einen ewigen Krieg nicht gut gerüstet zu sein. Russlands Fähigkeit, gelagerte Ausrüstung zu reparieren und wiederherzustellen, scheint so eingeschränkt zu sein, dass das Land zunehmend auf sowjetische Ausrüstung aus den 1950er und 1960er Jahren angewiesen ist, um mobilisierte Regimenter aufzufüllen. Da die Ukraine bessere westliche Ausrüstung erwirbt, ähnelt das russische Militär zunehmend einem Museum aus der Zeit des frühen Kalten Krieges".

Wirklich? Überprüfen diese US-Journalisten jemals Gegenmeinungen oder Fakten? Anscheinend nicht. Im ersten Quartal 2023 wurden in Russland mehr Panzer hergestellt als im gesamten Jahr 2022. Hochgerechnet hatte Russland zuvor 150 bis 250 Panzer pro Jahr hergestellt, wobei Medwedew versprach, diese Zahl auf über 1600 zu erhöhen. Diese Zahl umfasst zwar auch überholte und aufgerüstete Panzer (die tatsächlich den größten Teil ausmachen), ist aber dennoch ein Hinweis auf eine enorme industrielle Leistung.

Die EU diskutiert diese wichtigen Entscheidungen, die Europas Rolle im Krieg betreffen, nicht in der Öffentlichkeit. Alle sensiblen Themen werden in der EU hinter verschlossenen Türen diskutiert. Das Problem dieses Demokratiedefizits besteht darin, dass die Folgen dieser Russland-Themen fast jeden Aspekt des europäischen Wirtschafts- und Soziallebens berühren. Viele Fragen werden aufgeworfen, eine Diskussion findet kaum oder gar nicht statt.

Wo und was sind die "roten Linien" in Europa? Glauben" die Staats- und Regierungschefs der EU wirklich daran, Zelensky die von ihm gewünschten F-16 zu liefern? Oder setzen sie auf Washingtons eigene 'rote Linien' - und lassen sie damit vom Haken? Auf die Frage, ob die USA ihre Haltung zur Lieferung von F16 an die Ukraine geändert hätten, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates des Weißen Hauses, John Kirby, am Montag: "Nein". Das F-16-Problem ist nicht spielentscheidend, aber es kann zum schmalen Grat zum "ewigen Krieg" werden. Es könnte auch der schmale Rand zum Dritten Weltkrieg sein.

Wird die EU ihre militärische Unterstützung für das ukrainische Projekt einstellen (im Einklang mit den früheren Warnungen der USA an Zelensky), wenn die ukrainische Offensive ausläuft, weil sie keine Erfolge erzielt?

Wie wird die EU reagieren, wenn sie von den USA aufgefordert wird, sich an einem Wettlauf um die Lieferung von Munition gegen Russland zu beteiligen? Nur um das klarzustellen: Die Umstrukturierung der europäischen Infrastruktur auf eine kriegsorientierte Wirtschaft hat enorme Konsequenzen (und Kosten).

Die bestehende wettbewerbsfähige Infrastruktur müsste von der Herstellung von Exportgütern auf die Produktion von Waffen umgestellt werden. Gibt es heute die qualifizierten Arbeitskräfte, um dies zu bewerkstelligen? Der Aufbau neuer Waffennachschublinien ist ein langsamer, komplizierter technischer Prozess. Hinzu kommt, dass Europa die effiziente Energieinfrastruktur gegen neue grüne Strukturen austauschen würde, die weniger effizient, weniger zuverlässig und teurer sind.

Gibt es einen Ausweg aus dem "Loch", das sich die EU selbst gegraben hat?

Ja - er heißt "Ehrlichkeit". Wenn die EU ein schnelles Ende des Krieges will, sollte sie verstehen, dass es zwei Möglichkeiten gibt: die ukrainische Kapitulation und eine Einigung zu Moskaus Bedingungen oder die Fortsetzung der vollständigen Zermürbung der ukrainischen Kriegsfähigkeit, bis die Kräfte des Landes von der Entropie überholt werden.

Ehrlichkeit würde von der EU verlangen, dass sie die wahnhafte Haltung aufgibt, Moskau werde eine Einigung zu Zelenskys Bedingungen aushandeln. Es wird keine Lösung geben, wenn man diesen Weg einschlägt.

Und Ehrlichkeit würde von der EU verlangen, zuzugeben, dass es ein Fehler war, sich dem Finanzkrieg gegen Russland anzuschließen. Ein Fehler, der korrigiert werden sollte.

Quelle: Strategic Culture Foundation

ÜBERSETZUNG: ANTIKRIEG