Das Ende von Teile und Herrsche

In einer kurzen Zeitspanne wurde die Welt mit verschiedenen Ereignissen konfrontiert die beweisen, dass wenn es zu Machtkämpfen im Inneren des US-Establishments kommt, sich einige Konfliktherde im „Rest der Welt“ zu beruhigen beginnen.

Das jüngste Ereignis stellt die Verabschiedung der Resolution Nr. 2334 durch den UN Sicherheitsrat dar, welche sich mit illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland beschäftigen. Und hier haben wir vielleicht das eindeutigste Beispiel für eine wohlbekannte Problematik, die immer wieder unterschiedlich erörtert wurde, aber wo immer eines seit dem Osloer Abkommen gleich blieb: Die USA standen felsenfest hinter Israel. Wie auch immer sie gehandelt hatten, auf die eine oder andere Weise haben ihre Handlungen immer dem Interesse des zionistischen Staates gedient.

Am Ende von Obamas erster Amtszeit haben de USA gegen die Resolution zum selben Problem gestimmt – den illegalen israelischen Siedlungen im besetzten Westjordanland.

Am Ende dieser Amtszeit, an dem die Atlantiker schwächer als Ende 2011 sind, stimmte die US Regierung nicht gegen die Resolution. Israelische Regierungsvertreter behaupten, dass sie betrogen wurden beziehungsweise, dass sie es für die USA als unakzeptabel ansehen, Israel nicht zu unterstützen.

Sogar nachdem Israel Ägypten erfolgreich unter Druck gesetzt hatte seinen Resolutionsentwurf zurückzuziehen (manche sagen, dass auch Trump Druck ausgeübt hat), hat es so ausgesehen als würden auch einige andere Länder dazu bereit mit einem eigenen Entwurf einzuspringen, wie etwa Neuseeland, Senegal, Malaysia und Venezuela. Wieder einmal hat sich wie im Falle Afghanistans gezeigt, dass man die Atlantiker nur mit Guerillataktiken überspielen kann und das können die Palästinenser gut. Egal ob es der zionistische Staat mag oder nicht, die AIPEC mag oder nicht oder Teile des amerikanischen Establishments mögen oder nicht, der „Rest der Welt“ braucht keine US „Demokratie“ genauso wenig wie er den „Anführer der Freien Welt“ braucht, der genauso verlogen wie der „Islamische Staat“ ist – beide Begriffe stammen übrigens aus der selben Giftküche. Aber es scheint, als sei der Koch etwas abgelenkt – einige Dinge kochen über, andere sind etwas roh und andere wiederum angebrannt. Das liegt daran, dass der Koch seltsame Anweisungen bekommt, daher gelingen ihm auch die Gerichte nicht mehr.

Die Strategie des „Teile und Herrsche“ begann auf die USA und dem Niedergang ihrer Hegemonie zutreffend zu sein. Obwohl sie eine der Hauptstrategien des Neokolonialismus war, scheint sie immer weniger zu funktionieren.

Wäre Trump nicht so entschieden gegen die Resolution über die illegalen Siedlungen gwesen, hätte Obama auf keine Maßnahme gegen Israel bestanden und Samantha Power hätte keine so dumme und inkonsistente Erklärung oder besser gesagt Rechtfertigung parat gehabt. Sie hatte das Gefühl, diese einem ständig in Rage versetzten Netanjahu und Lieberman geben zu müssen, nicht zu vergessen dem etwas weniger entsetzten Dannon.

Aleppo ist befreit worden, militärisches Personal aus der US-geführten Militärkoalition wurde unter den Terroristen entdeckt, Duterte wirft die US Armee aus den Philippinen hinaus – Schritt für Schritt, China erfüllt still und leise seinen Tausendjahresplan, die Hutis zerschlagen die von den Saudis geführte Koalition – welche viel mächtiger als sie selbst ist, Kadirov sichert den Kaukasus, der Iran sorgt für Recht und Ordnung in der Region, die US Kolonien im Pazifik befinden sich in schweren Turbulenzen und bestimmen die Beziehungen zu ihrem „frenemy“ und Unterdrücker neu, einige Ost- und sogar Westeuropäische Länder distanzieren sich vom Jozef K Projekt in Brüssel, Erdogan startet eine zweite Säuberungswelle im Staatsapparat nach dem kranken Racheakt (der Mord am russischen Botschafter) für die Abwehr des Putsches. Der Balkan bleibt für die Atlantiker unsicher, Griechenland und Spanien heißen russsiche Schiffe willkommen und Russland bewahrt Europas Verbindung zu seinen alten Wurzeln und Europa hat alle seine Wurzeln vergessen und sich dazu entschieden, sich selbst zu Gunsten seines Nachfolgers jenseits des Atlantiks aufzugeben, welcher nun nach Europa verrückter zurückkommt als Ahnen waren, als sie dieses verlassen haben.

Die Resolution 2334 des UN Sicherheitsrates spiegelt die Vorteile aus US-internen Machtkämpfen und Mechianismen wider. Sie zeigt ebenso die wechselseitige Abhängigkeit von US-Außenpolitik und den Interessen Israels auf, auch wenn „bedeutende“ Veränderungen in der US-Politik angekündigt werden – aber es gibt einige sichtbare Lücken, insbesondere dann, wenn die USA von inneren Turbulenzen und Erdbeben erschüttert werden.

Es kann davon ausgegangen werden, dass Donald Trump jetzt erst recht darauf beharrt die US Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, was einer weiteren Verletzung internationalen Rechts gleichkäme – ganz zu schweigen von Trumps jüngster Behauptung, dass die Siedlungen Thema von direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern sein sollten, als ob er nicht wüsste, dass dies schon lange auf der Tagesordnung der UN stünde.

Und wenn man der Wahrheit ins Auge blickt kann man (wieder) erkennen, dass die Annahmen von Katehon zur US-Wahl, dass Clintons Sieg den Dritten Weltkrieg und Trumps Sieg einen inneramerikansichen Bürgerkrieg bedeuten würde, korrekt waren.
Trump hat die einzigartige Gelegenheit alle demokratischen Kriterien welche die US bisher exportiert haben, auf das eigene Land umzulegen, ganz ohne Exportkosten. Er hat die einzigartige Gelegenheit „Den Sumpf trockenzulegen“.

Und es wäre zum Vorteil aller, wenn die USA nie wieder eine nukleare Bedrohung nennen würden oder noch viel besser, dass Wort nuklear aus ihrem Wortschatz streichen würden. Am Ende des Tages waren es noch immer die Vereinigten Staaten von Amerika welche Atomwaffen gegen ein anderes Land eingesetzt haben – und wann haben sie das gemacht? Am Ende des Zweiten Weltkrieges, als sicher war, dass die Japaner keine Bedrohung mehr darstellten, wenn sie das überhaupt jemals waren. Aus den Lehren von mehr als 70 Jahren scheint es so, als wäre der Atomschlag gegen Japan ein „Präventivschlag“ gewesen, indem die USA der Welt gezeigt haben, was mit jemanden passiert, der nicht nach ihrer Pfeife tanzt. Und wiederum ist es mehr als offensichtlich, wie sehr die Interessen der USA und Israel sich überschneiden.

Der nächste Schritt für den „Rest der Welt“ wäre ein gemeinsamer Vorstoß um eine legale und praktische Grundlage für einen Besuch der IAEA in Israels nichtexistenten Atomanlagen zu schaffen. Und die USA sollten in dieser Angelegenheit kein Recht zur Mitsprache haben, da sie jegliches Recht dazu im August 1945 verloren haben. Aber die Welt braucht zu lange um zu antworten. Es hat erst eine ernsthafte Spaltung im US Establishment gebraucht um damit anzufangen Jahrzehnte alte, aber nichtsdestotrotz gut definierte und offensichtliche Probleme zu lösen.