Moldau: Wird pro-russischer Kandidat Präsident?
01.11.2016
Bei der Präsidentenwahl in Moldau entscheidet die Ex-Sowjetrepublik in einer zweiten Runde über ihren Kurs zu Russland und zur EU. Bei der Stichwahl am 13. November treten der moskautreue Sozialist Igor Dodon und die prowestliche Liberale Maia Sandu gegeneinander an, wie die Wahlkommission am Montag in der Hauptstadt Chisinau mitteilte. Sollte der Favorit Dodon siegen, steht dem Nachbarland des EU-Mitglieds Rumänien ein Kurswechsel bevor.
Die Republik Moldau mit 3,5 Millionen Einwohnern gilt als einer der ärmsten Staaten Europas. Die Regierung des kleinen Agrarstaats strebt einen EU-Beitritt an, die Opposition will das Land Russland annähern.
Vor allem der Streit um das abtrünnige Gebiet Transnistrien an der ukrainischen Grenze belastet das Verhältnis zu Russland. Beobachter warnen, dass sich der Konflikt verschärfen könnte. Die EU und Moldau hatten 2014 unter Kritik aus Russland ein Assoziierungsabkommen unterzeichnet. Moskau verhängte daraufhin Sanktionen.
Sozialistenchef Dodon führte nach Auszählung von mehr als 99 Prozent der Stimmen klar mit etwa 48 Prozent. Für die Stichwahl gab er sich selbstbewusst: «Unser Sieg ist unvermeidlich.» Als möglicher Präsident will er ein Referendum über die EU- und Russland-Politik abhalten. Seine Anhänger fordern Parlamentsneuwahlen. Seit 2014 ist bereits die dritte proeuropäische Regierung in Chisinau an der Macht.
Sandu kam bei der Abstimmung vom Sonntag auf Platz zwei mit rund 38 Prozent. Die 44jährige spricht sich trotz ihres Westkurses für ein pragmatisches Verhältnis zu Russland aus. Zudem will sie den Kampf gegen Korruption vorantreiben. Nach einem Skandal hatte es 2015 Proteste gegeben. In dem als «Diebstahl des Jahrhunderts» bekannten Fall sollen Beamte Banken um eine Milliarde US-Dollar geprellt haben.
An der Abstimmung am Sonntag nahmen 49 Prozent der fast 3 Millionen Berechtigten teil. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bewertete die Wahl zwar positiv, doch forderten die Beobachter Reformen. Medien seien Sprachrohre für Parteipropaganda, und die Wahlkampffinanzen seien nicht transparent, hieß es.
Obwohl Moldaus Präsident vor allem repräsentative Aufgaben hat, beeinflusst er doch den außenpolitischen Kurs des Landes. Es war die erste direkte Präsidentenwahl seit 20 Jahren.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten (31.10.2016)
